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Gewaltenteilung

Artikel #380, »Gewaltenteilung«, geschrieben von: K. Bleuer (88 %) , Ulrich Fuchs (5 %) , A Bickel(Red.) (0 %)

Gewaltenteilung oder Gewaltentrennung, Unterteilung der Funktionen od. Institutionen eines Staates mit dem Ziel, die polit. Macht auf mehrere Organe und Personen aufzuteilen und so eine Machtkonzentration zu verhindern.

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Abbildung: Gewaltentrennung.png

Schema Gewaltentrennung

Konkret bedeutet dies in Staaten mit demokrat. Verfassung, die Staatsaufgaben auf die sog. drei Gewalten, die Legislative, die Exekutive und die Judikative aufzuteilen, die sich gegenseitig kontrollieren.

Entwicklungsgeschichte

In der Zeit des Absolutismus lag alle Macht ungeteilt beim Monarchen als Souverän. Als erste schlugen Montesquieu und John Locke eine "Mischverfassung" vor, in der die Souveränität auf mehrere Mächte aufgeteilt würde (König, Adel, Volk). Rousseau hingegen wollte dem Volk die absolute Macht geben (→ Volkssouveränität). Zwar lehnte Rousseau die G. in diesem Sinne ab, er sah jedoch eine Aufteilung der Funktionen vor, in dem er die Exekution der Gesetze der Regierung anvertrauen wollte. Erste konkrete Umsetzungen dieser Ideen fanden sich in der Verfassung der USA von 1787 und in der ersten Verfassung Frankreichs unmittelbar nach der Revolution von 1791.

Die heute noch noch gängige Dreiteilung der staatl. Funktionen in Legislative, Judikative und Exekutive beruht auf der Staatstheorie, die sich im 19. Jh. insb. unter Einfluss von Immanuel Kant entwickelte. Auch damals entsprach die G. nicht den heutigen Vorstellungen, sondern wurde eher im Sinne einer Souveränitätsteilung verstanden. Erst mit der Entstehung demokratischer Rechtsstaaten im 20. Jh. wurde die G. als Aufteilung der drei Funktionen auf drei verschiedene Organe (Volk/Parlament, Regierung, Gerichte) eines Staates konzipiert.

Siehe auch: Gewaltenverschränkung

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